Thomas Buchner
Rechtsanwaltskanzlei

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Aktuelles

In dieser Rubrik wollen wir Ihnen Aktuelles berichten, Veranstaltungshinweise geben oder Urteile, insbesondere aus unserer eigenen Tätigkeit vorstellen, die wir auch für Nichtjuristen für inhaltlich interessant bzw. unterhaltsam und damit lesenswert halten. Für Fragen zu den einzelnen Themen stehen wir natürlich gerne zur Verfügung.

 

Stellenanzeige:

Juni 2018

Weitere Auszeichung als "Top-Rechtsanwalt 2018" im Fachbereich Verkehrsrecht durch das Magazin Focus

Rechtsanwalt Thomas Buchner wurde auch in diesem Jahr, nunmehr zum zweiten Mal in Folge, als Top-Rechtsanwalt in Deutschland von dem Magazin FOCUS im Bereich Verkehrsrecht ausgezeichnet. Die Besonderheit hieran ist, dass die Top-Anwälte durch eine bundesweite Umfrage unter ca. 26.000 Fachanwälten ermittelt werden. Die FOCUS-Liste wird als FOCUS-SPEZIAL Ausgabe „Anwälte“ im September 2018 erscheinen. Der Spitzenplatz innerhalb der bundesweit befragten Fachanwaltschaft belegt wiederum unsere hohe fachliche Kompetenz und den Wert, den wir auf die Fokussierung auf die einzelnen Kernrechtsbereiche und permanente Fortbildung legen. Wir fühlen uns durch diese Auszeichnung natürlich sehr geehrt, zumal wir wie auch schon im letzten Jahr eine der nur wenigen "kleinen" Kanzleien unter den Geehrten und nicht wie die meisten anderen in einem anwaltlichen Ballungsraum wie München, Stuttgart, Berlin oder Köln ansässig sind.

 

AG Hamburg, Urteil vom 31.01.2018: Den „einfach gelagerten Verkehrsunfall“ gibt es heute grundsätzlich nicht mehr

Das AG Hamburg stellt sich in seiner Entscheidung vom 31.01.2018, Aktenzeichen: 20a C451/17, auf den Standpunkt, dass es keine einfach gelagerten Verkehrsunfälle mehr gebe. Selbst wenn die Haftung dem Grunde nach vergleichsweise einfach erscheine, so sei heute die Schadenabwicklung so komplex geworden, dass die Einschaltung eines Rechtsanwalts regelmäßig erforderlich und von der Versicherung des Schädigers zu erstatten sei. Nur bei Geschädigten, die selbst über vergleichbare Kenntnisse wie ein Fachanwalt für Verkehrsrecht verfügten, sei die sofortige Einschaltung eines Rechtsanwalts nicht zwingend geboten. Das bedeutet, dass jedermann, selbst Unternehmen mit Fuhrpark Anspruch auf Ersatz der angefallenen Rechtsanwaltsgebühren hätten. Hierzu hat Nicht umsonst die restriktive und in vielen Fällen grenzwertige Regulierungspraxis geführt. Das Amtsgericht Düsseldorf vertritt in einer Entscheidung vom 24.01.2018 explizit auch die Ansicht, dass selbst Fuhrparkbesitzer Anspruch auf Ersatz der außergerichtlich angefallenen Rechtsanwalts Vergütung hätten. Als Fazit bleibt festzuhalten: In jedem Fall zum Fachanwalt für Verkehrsrecht.

 

Umbau und Erweiterung, weitere Fachanwaltschaft

Der Umbau und die Erweiterung der Räume der Kanzlei Buchner & Mayer ist nach dreimonatiger Umbauzeit abgeschlossen. In unseren neuen Kanzleiräumen haben wir nun noch mehr Freiraum, um mit Ihnen Besprechungen auch in größerem Kreis abzuhalten. Wir werden auch ein umfangreiches Veranstaltungs- und Fortbildungsprogramm auflegen. Insoweit werden wir Sie weiter infomieren.

 

Im Januar wurde zudem Herrn Rechtsanwalt Buchner nach bereits länger zurückliegender Abschlussprüfung und Nachweis von mehreren hundert bearbeiteten Fällen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts von der Rechtsanwaltskammer München die Erlaubnis verliehen, den Titel Fachanwalt für Arbeitsrecht zu führen. Unser konsequenter Fokus auf die Rechtsgebiete Arbeitsrecht, Verkehrsrecht und Versicherungsrecht und regelmäßige Fortbildung in den bearbeiteten Gebieten sichert ständige Qualität und Kompetenz. Wir wollen bewusst nicht auf "allen Hochzeiten tanzen" und konzentrieren uns darauf, auf wenigen Rechtsgebieten permanent bestmögliche Beratung zu bieten. Nicht umsonst wurde uns im September vom Magazin Focus (siehe unten) eine TOP-Kanzlei Auszeichung zugebilligt.

 

Stellenangebot

Zum Ausbau unseres Kanzleiteams suchen wir, weil wir stetig wachsen, zum nächsten möglichen Eintritt einen Rechtsreferendar gleich welchen Geschlechts. Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen schicken Sie bitte an bewerbung@kanzleibuchner.de.

 

Weihnachten / Neujahr

Wir wünschen Ihnen von Herzen vor Weihnachten und einen guten Rutsch in ein gesundes und hoffentlich unfallfreies Jahr 2018. Und wenn es doch krachen sollte, stehen wir Ihnen nach den Feiertagen und unserem Betriebsurlaub in der KW 52 ab dem 04.01.2018 wieder gerne zur Verfügung.

 

September2017

Auszeichung als "Top-Rechtsanwalt 2017" im Fachbereich Verkehrsrecht durch das Magazin Focus

Rechtsanwalt Thomas Buchner wurde in diesem Jahr als Top-Rechtsanwalt in Deutschland von dem Magazin FOCUS im Bereich Verkehrsrecht ausgezeichnet. Die Besonderheit hieran ist, dass die Top-Anwälte durch eine bundesweite Umfrage unter 26.000 Fachanwälten ermittelt werden. Die FOCUS-Liste erschien als FOCUS-SPEZIAL Ausgabe 4/17 „Anwälte“ am 19. September 2017. Die Auszeichung belegt unser ständiges Streben nach Qualität, hoher fachlicher Kompetenz und der Spezialisierung auf einzelne Kernrechtsbereiche. Wir freuen uns sehr über diese Ehrung.

 

August 2017

OLG Nürnberg hält DashCam-Aufzeichnungen für verwertbar,  Hinweisbeschluss vom August 2017, Aktenzeichen: 13 U 851/17

Wir vertraten eine andere Auffassung als das Oberlandesgericht Nürnberg und traten auch der vom  Landgericht vertretenen Rechtsauffassung argumentativ u.a. wie folgt entgegen: Bei so genannten DashCam-Aufzeichnungen handelt es sich nicht um von der ZPO vorgesehene und damit u.E. unzulässige Beweismittel. Nach der gängigen Rechtsprechung ist eine Verwertung solcher auf Aufnahmen unzulässig bzw. unverwertbar (vergleiche LG Heilbronn, Az. I S 19/14; Landgericht Memmingen, Az. 22 O 1983/13; Amtsgericht München, Beschluss vom 18.08.2014, Az. 345 C 5551/14;) Die Aufnahmen von Dashcams beinhalten personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG (vergleiche VG Ansbach, Az. AN 4 K 13. 01634). Es handelt sich bei den Aufzeichnungen um Erhebungen nicht automatisierter Dateien, die verarbeitet und/oder genutzt werden. Aufgrund der Verletzung des informationellen Selbstbestimmungsrechts hinsichtlich der gefilmten Personen sind derartige Aufzeichnungen unverwertbar. Die gezielte und verdeckte Fertigung von Bildaufnahmen ist ein schwerwiegender Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Durch die permanente Aufzeichnung mit einer Videokamera ist eine Vielzahl von Personen in kurzer Zeit betroffen. Die hierdurch begangenen Verstöße gegen einfachgesetzlichen Normen haben Indizwirkung für ein Beweisverwertungsverbot (LG Heilbronn, a. a. O.). Anders als bei der dauerhaften Offenbarung privater Daten in - meist sozialen - Diensten wie z.B. Facebook, wo die Teilnehmer freiwillig Informationen und Bilder von sich oder ihrem Umfeld bereitstellen, liegt ein Einverständnis der betroffenen Personen mit der Herstellung der Filmaufnahmen bei DashCam-Aufzeichnungen nicht vor. Der Sammlung von Daten oder Filmaufnahmen wäre, würde man sie zulassen, jeder ausgesetzt, der sich in die Öffentlichkeit begibt. Die permanente, anlasslose Überwachung des Straßenverkehrs verstößt daher gegen § 6 Buchst. b I Nr. 3 BDSG und § 22 S. 1 Ka UG. Bei (auch nur teilweiser) Abdeckung des öffentlichen Raums ist der Schutz des Privatlebens Dritter und das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen in der Regel verletzt (EuGH, DAR 2015,76). Aufgrund des unkonkreten, unspezifischen und permanenten, willkürlichen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte der aufgenommenen Personen, hier des Klägers, liegt ein so starker Eingriff vor, dass die dargestellten, schützenswerten Interessen des Klägers überwiegen und etwaige Interessen der Beklagten unterliegen.

 

Die überwiegende Zivilgerichtsbarkeit dürfte allerdings auf der Linie des OLG liegen. Diese Auffassung vertritt wohl nun auch die Münchner Justiz, z.B. LG München I, Aktenzeichen: 17 S 6473/16, vorhergehend Amtsgericht München, Aktenzeichen: 344 C 17057/15.

Die Entscheidung hat erwartungsgemäß großes mediales Interesse hervorgerufen, unter anderem Münchner Merkur, Bayernteil, 08.09.2017; Antenne Bayern-Nachrichten... Wir haben hierzu für die Fachzeitschrift Deutsches Autorecht, die Rechtszeitschrift des ADAC einen Kommentar verfasst (erscheint dort im Novemberheft)

 

Mai 2017

Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung, Bundesarbeitsgerichtsurteil

Sieht der Arbeitsvertrag eine Probezeit von längstens sechs Monaten vor, kann das Arbeitsverhältnis gemäß § 622 Abs. 3 BGB ohne weitere Vereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Ist jedoch in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer weiteren Klausel eine längere Kündigungsfrist festgelegt, ohne unmissverständlich deutlich zu machen, dass diese längere Frist erst nach dem Ende der Probezeit gelten soll, ist dies vom Arbeitnehmer regelmäßig dahin zu verstehen, dass der Arbeitgeber schon während der Probezeit nur mit der vereinbarten längeren Frist kündigen kann.

 

Januar 2017

Bagatellschadensgrenze

Das OLG München hatte die Bagatellschadensgrenze für die Einholung eines Sachverständigengutachtens auf 750,00 € festgelegt (OLG München, Urteil vom 26.02.2016, 10 U 579/15). In einem von uns geführten Fall hat die regulierende Versicherung die Sachverständigenkosten nicht bezahlt mit der Begründung, das Oberlandesgericht habe die Grenze auf 750,00 € netto festgelegt. Das Amtsgericht Wolfratshausen hat nunmehr klargestellt, dass die Bagatellschadengrenze bei 150 € brutto anzusetzen sei. Zwar ergebe sich aus § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB, dass die Mehrwertsteuer nur noch dann zum Schaden gehört, wenn sie tatsächlich angefallen sei, für die Frage aber, ob die nach der obergerichtlichen Rechtsprechung bei 750,00 € angenommene Bagatellschadengrenze überschritten sei oder nicht, müsse dennoch der Bruttobetrag angesetzt werden. Für die grundlegende Frage, ob ein Bagatellschaden vorliege oder nicht, könne es nicht darauf ankommen, ob tatsächlich repariert oder auf Basis eines Gutachtens abgerechnet werde. Das Amtsgericht ist damit unserer Argumentation vollumfänglich gefolgt.

 

 

November 2016

BGH, Urteil vom 12. Oktober 2016 - VIII ZR 55/15 - Werersatz nach Einbau eines im Internet bestellten Katalysators und Widerruf des Kaufvertrags

Der Verbraucher, der im Fernabsatz einen Katalysator gekauft, diesen anschließend in sein Kraftfahrzeug eingebaut und mit diesem eine (kurze) Probe-fahrt durchgeführt hat, schuldet im Falle des Widerrufs dem Verkäufer Ersatz für die Verschlechterung, die dadurch an dem Katalysator eingetreten ist. Solche Maßnahmen gehen über die in § 357 Abs. 3 BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung vorgesehene Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise der Sache hinaus, denn diese Vorschrift soll den Verbraucher nicht gegenüber einem Käufer im stationären Handel begünstigen, sondern nur einen Ausgleich dafür schaffen, dass ihm die im stationären Handel zur Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten entgangen sind (Leitsatz des Bundesgerichtshofs).

 

Oktober 2016

Anspruch auf makelloses Neufahrzeug

Der Bundesgerichtshof entschied am Mittwoch, 26.10.2016, dass derjenige, der ein neues Fahrzeug erwirbt, unter Umständen selbst bei einem sehr kleinen Mangel, wie einem Lackschaden, die Annahme des Fahrzeugs verweigern dürfe. Der Makel gebe dem Käufer das Recht, den Wagen so lange nicht zu bezahlen, bis der Schaden behoben sei. Im entschiedenen Fall ging es um einen Kaufpreis von 21.500 € bei einem Reparaturwert von lediglich 500 € (BGH VIII ZR 211/15).

Nachbesserung und Rücktritt bei sporadisch auftretenden Fehlern

Ferner entschied der Bundesgerichtshof, dass, wenn bei einem Gebrauchtwagen ein gelegentlich auftretender Mangel vorliege, der die Sicherheit des Fahrers des Fahrzeugs gefährde, im entschiedenen Fall handelte es sich um ein sich mehrfach verklemmendes Kupplungspedal, so sei es dem Käufer nicht zumutbar, sich darauf verweisen zu lassen, dass er das Fahrzeug so lange weiter nutzen müsse, bis der sporadisch auftretende Mangel vorliege. Im entschiedenen Fall konnte der Verkäufer des Gebrauchtwagens bei einer von ihm durchgeführten Probefahrt den Fehler nicht reproduzieren und schickte den Kunden deshalb samt Auto wieder nach Hause. Dies sei nicht zumutbar, entschieden die BGH-Richter. Die Ablenkung durch ein nehmendes Pedal steigere das Unfallrisiko für den Käufer unzumutbar. Dem Urteil zufolge hätte der Händler der Sache auf den Grund gehen müssen. Dies gelte auch dann, wenn dafür aufwändige Untersuchungen oder Ausbauten nötig gewesen wären. Tatsächlich war der Fehler durch einen vom Käufer eingeschalteten Sachverständigen gefunden worden (BGH VIII ZR 240/15).

 

Umfang von nebenvertraglichen Hinweispflichten einer Kfz-Werkstatt, Urteil des OLG Saarbrücken

Beauftragt ein Kfz-Inhaber eine Werkstatt mit einem Reifenwechsel und der Spureinstellung des Kfz und kommt es auf einer Fahrt zu einem Subunternehmer zu einem Motorschaden, hat die Werkstatt eventuelle nebenvertragliche Hinweispflichten auf eine durchzuführende Wartung bei der Annahme des Kfz-Werkstattauftrags nicht verletzt. (Aus den Gründen: ...Die Aufklärungs- und Beratungspflichten einer sachkundigen Kfz-Werkstatt gegenüber dem unerfahrenen Kunden erstrecken sich aber grundsätzlich nur auf das in Auftrag gegebene Werk und die damit zusammenhängenden Umstände. Die vertraglich übernommenen Verpflichtungen bestimmen und begrenzen insoweit auch den Umfang der Beratungspflichten. Vom Unternehmer, dem ein konkreter Reparaturauftrag erteilt worden ist, kann nicht verlangt werden, dass er auch sämtliche übrigen Teile des Gegenstandes, an dem er seine Werkleistung zu erbringen hat, ohne besonderen Auftrag überprüft...).

 

Juli 2016

VW-Abgasskandal - Landgericht München I verurteilt Händler (der zum Konzern gehört) zur Rückabwicklung

(LG München I, Urt. v. 14.4.2016 – 23 O 23033/15)

anders als dies andere Landgerichte bundesweit bisher sahen, hat das Landgericht München I der Klage auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags stattgegeben. Der Kläger hatte einen Kaufvertrag wegen eines vom Abgas-Skandal betroffenen Pkw der Marke Skoda wegen arglistiger Täuschung angefochten. Das Landgericht vertrat die Auffassung, dass sich der Händler, der in dem Fall verklagt wurde, das Wissen der vorsätzlich handelnden VW AG zurechnen lassen müsse.

 

Juni 2016

Alljährlich veröffentlicht das VersicherungsJournal eine Statistik über die Versicherer, über die die meisten Beschwerden beim Bundesaufsichtsamt eingehen. Die nachstehende Grafik verdeutlicht, um welche Versicherer es sich handelt. Auch die Masse an Beschwerden macht wieder deutlich, dass die Bearbeitung eines Haftpflichtschadens ohne Anwalt nur zu Problemen führt. Dass hier die HUK-Coburg positiv abschneidet, können wir aus eigener Regulierungspraxis nicht bestätigen, führt die HUK-Coburg doch jährlich Tausende von Prozessen alleine zu den Themen Sachverständigenkosten und Reparaturkosten selbst dann, wenn Rechnungen vorgelegt werden.

(Quelle: Versicherungsjournal Verlag GmbH)

Mai 2016

Wieder einmal haben wir uns zur Unterstützung des Amateursports entschlossen und dem TSV Irschenberg für dessen Erste Mannschaft, der wir an dieser Stelle weiterhin guten Erfolg wünschen, Trikots gesponsert. Sowohl Rechtsanwalt Buchner, der selbst lange Jahre als Fußballer aktiv war, wie auch Rechtsanwalt Mayer, der beim TSV "in der Ersten" noch aktiv ist, waren als Sportbegeisterte für die Spende schnell zu überzeugen.